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Die „nicht geringe Menge“ in der bisherigen höchstrichterlichen Rechtsprechung Um bei der Erarbeitung eines Vorschlags zur Festlegung von Grenzwerten der „nicht geringen Menge“ die bisherigen Grundsätze des BGH und des BayObLG so weit wie möglich zu be- 2 BtMG, der das Handeltreiben, die Abgabe, den Besitz und die Herstellung von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unter Strafe stellt. "Normalmenge", aber keine einstellungsfähige "geringe Menge" iSd. Besitz von BtM, nicht geringe Menge - Hilfe vom Fachanwalt Strafrecht Berlin Strafrechtskanzlei Pohl und Marx 030 - 526 70 93 0 Viele Delikte aus dem BTMG weisen nun erhebliche Freiheitsstrafen auf. Man unterscheidet dabei die geringe Menge, die normale Menge und die nicht geringe Menge. nicht geringe Menge. Cannabis - 7,5g THC Ecstasy - 200 Tabletten MDMA Heroin - 1,5g Heroinchlorid Kokain - 5g Kokainchlorid Amphetamin - 10g Amphetaminbase. Die geringe Menge umfasst höchstens drei Konsumeinheiten. Nach der Rechtsprechung be-zeichnet die geringe Menge im Sinne des § 29 Abs. Unter Strafe gestellt sind nach dem Grundtatbestand in § 29 BtMG vor allem: 1. 1 BtMG, der Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren vorsieht, anwendbar, sondern es greifen bei den meisten Tathandlungen die Verbrechenstatbestände des § 29a Abs. Die Überschreitung der Grenze der „nicht geringen Menge“ hat weitreichende Folgen. Zur Mit Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr wird bestraft, wer (…) mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge unerlaubt Handel treibt, sie in nicht geringer Menge herstellt oder abgibt oder sie besitzt, ohne sie auf Grund einer Erlaubnis nach § 3 Abs. 5 BtMG ausgehend von einem nicht abhängi-gen Konsumenten den Augenblicks- oder Tagesbedarf, der bis zu drei Konsumeinheiten reicht.5 § 29a I Nr. Denn handelt es sich um eine „nicht geringe Menge“ im Sinne des BtMG, kann nach § 29a BtmG zwar das Handeltreiben, nicht aber der Erwerb mit der höheren Mindeststrafe bestraft werden. Das BtMG kennt folgende Mengenbegriffe: geringe Menge. Eine Konsumeinheit ist die Menge des Betäubungsmittels, die zur Erzielung eines sogenannten Rauschzustandes beim Gelegenheitskonsumenten, also nicht bei regelmäßigen Nutzern, notwendig ist. Sie sollten sich unbedingt durch einen Strafverteidiger verteidigen lassen. Es kommt dann nicht mehr darauf an, ob jedes einzelne Betäubungsmittel für sich jeweils in nicht geringer Menge vorliegt, sondern auf den Gesamtwert, der sich aus der Berechnung ergibt. Dazwischen liegt die sogenannte normale Menge, welche im Gesetz aber keine explizite Erwähnung findet. Häufig höre ich von Mandanten Worte wie “Man hat mich mit 4 Gramm Gras er­wischt. Die nicht geringe Menge (§ 29a Abs. mit den unten genannten Betäubungsmitteln (BtM) ist grundsätzlich strafbar. Haben Sie 60 g Amphetaminbase in Ihrem Besitz, dann überschreiten Sie die nicht geringe Menge also um ein sechsfaches. 2: Wenn ich ein paar Gramm Marihuana im Besitz habe, dann wird das Verfahren ohnehin eingestellt, weil das toleriert wird 1 Nr. Denn die nicht geringe Menge führt stets dazu, dass die Tat mit einer höheren Strafe bedroht ist. c Bayerisches Landeskriminalamt Wird die nicht geringe Menge überschritten, ist nicht mehr nur der Grundtatbestand des § 29 Abs. Der erste Streitpunkt im strafrechtlichen Verfahren entsteht bereits bei der Frage des Handeltreibens. Es macht also bei der "nicht geringen Menge" einen Unterschied, ob ein Handeltreiben oder ein bloßer Erwerb angenommen wird. Hierbei handelt es sich nicht (wie fälschlicherweise oft gedacht wird) nicht um eine Menge, die laut Gesetz legal ist. Handel mit Betäubungsmitteln (BtM) in nicht geringer Menge – Berücksichtigung des Eigenkonsums Berlin, 25.10.2016 Über einen Klassiker wurde erneut in Hamburg entschieden. Mythos Nr. Das Landgericht hat den Angeklagten wegen unerlaubten Handeltreibens mit Wann eine geringe Menge vorliegt, ist im Gesetz nicht definiert. Cannabis - 0,75g THC ... Amphetamin - 1,0g Amphetaminbase. Nein!!! Tagesdosis und die damit verbunden rechtlichen Begriffe „geringer Menge“ und „nicht geringe Menge“ gemeint. giftigen Stoffen … Geringe und nicht geringe Menge Betäubungsmittel im BtMG. Entsprechend dem Willen des Gesetzgebers soll die „nicht geringe Menge“ eines Betäubungsmittels eine Menge darstellen, die sich deutlich von der „geringen Menge“, das ist der „Augenblicks- oder der Tagesbedarf eines nicht abhängigen Konsumenten, der sich … 2 BtMG und die Grenzen der Wirkstoffe der einzelnen Betäubungsmittel.. Was bedeutet die „nicht geringe Menge“ im BtMG? Gem. BtM - geringe Menge Die geringe Menge bei Betäubungsmitteln (BtM) umfasst in der Praxis höchstens drei sogenannte Konsumeinheiten. Wird Ihnen ein BtM Verstoss zur Last gelegt, der auf Einfuhr von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge lautet, so ist äußerste Vorsicht geboten. 75g mit 10% Wirkstoffgehalt wären also schon eine "nicht geringe Menge", die grundsätzlich mit einer Mindeststrafe von 1 Jahr Freiheitsstrafe bedroht ist. Da liegt die Grenze bei 7,5g THC (also reiner Wirkstoff). Unsere Fälle. 2 BtMG (Freiheitsstrafe nicht unter einem Jahr), § 30 Abs. BTMG-Verstoß - Aufzucht von Cannabis – Bestimmung „nicht geringe Menge“ (BGH, 25.11.20 - 5 StR 534/19) ... (§ 29 Abs. Aufgrund dieser subjektiven Ausleg… Um es bei der geringen Menge BTM kurz zu machen: Eine Straflosigkeit gibt es im Fall einer nur geringen Menge BTM nicht. Anders als es sich nach dem Wortlaut vermuten lässt, muss für ein Handeltreiben noch keine Geschäftsbeziehung mit einem potentiellen Abnehmer bestehen. geringe Menge. 1: Ich darf eine geringe Menge an Drogen besitzen! 2 BtMG) beginnt bei 7,5 g reinem Wirkstoff (THC), was bei Cannabis mit einem prozentualen Wirkstoffgehalt von 10 % einer Bruttomenge von 75 g entspräche So sieht § 29a BtMG für den Umgang mit einer nicht geringen Menge eine Strafe von nicht unter einem Jahr Freiheitsstrafe vor. Im nachfolgenden Artikel informiert der Münchener Strafverteidiger und Rechtsanwalt Martin Kämpf über die Voraussetzungen des § 29 a Absatz 1 Nr. §29a Abs,1 Ziff.2 BtMG Das Betäubungsmittelgesetz (BTMG) nennt ausdrücklich nur die geringe Menge und die nicht geringe Menge, für die es Straferleichterungen respektive Strafverschärfungen vorsieht. Die nicht geringe Menge Methamphetamin beginnt nach der Rechtsprechung bei 5 g Methamphetaminbase. Generell sind die Strafen im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) hoch angesetzt, bei dem vorgenannten Tatvorwurf spielt man jedoch mit dem Feuer. Die Einstellung des strafrechtlichen Ermittlungsverfah­rens bei einer geringen Menge Cannabis nach § 31 a BtMG – Grundlagen und Unterschiede in den einzelnen Bundesländern in Deutschland und in Österreich. Den Grenzwert zur nicht geringen Menge hat die Rechtsprechung festgelegt. „NICHT GERINGEN MENGE“ IM SINNE DES BTMG . Unter Konsumeinheit ist die Menge eines Betäubungsmittels zu verstehen, die zur Erzielung eines Rauschzustandes beim Gelegenheitskonsumenten erforderlich ist. Mythos Nr. BtM berechnen. Im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) steht nicht, was man unter einer nicht geringen Menge zu verstehen hat. Der Strafrahmen des § 29 BtMG reicht … Trotz steigender gesellschaftlicher Akzeptanz vor allem von „weichen Drogen“ wie z.B. Cannabis sind die Strafen zumindest für eine nicht geringe Menge teilweise empfindlich. Auch kommt unter Umständen ein Entzug der Fahrerlaubnis in Betracht. Die Straftaten im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sind in den §§ 29 ff. BtMG geregelt. Allerdings hat die Grundlage dieser Berechnung der nicht geringen Menge mit der Realität des Betäubungsmittelmarktes wenig zu tun. Ganz abgesehen davon, dass der Handel nicht anhand von Wirkstoffmengen, sondern mit realen Gewichtsmengen stattfindet, hat die Berechnung des BGH zur Folge, dass derjenige, der die reale Menge durch Strecken mit anderen u.U. Nicht geringe Menge synthetischer Cannabinoide (JWH, MDPV, 4‑ FA) Das Verbrechen des Besitzes einer nicht gerin­gen Menge Betäubungsmittel gem. Die Straftaten im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) sind in den §§ 29 ff. Anders als bei der geringen Menge gilt hier in ganz Deutschland bundesweit ein einheitlicher Grenzwert, der auf der ständigen Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes (BGH) beruht. Weil ein Wirkstoffgutachten teuer ist, wird in der Praxis auf d… Nicht geringe Menge. BtMGgeregelt. Die Entscheidung muss jedem Strafverteidiger im Bereich BtM Verstoss […] 2 BtMG wird bestraft, wer mit Betäubungsmittel in nicht geringen Mengen unerlaubt Handel treibt, herstellt, oder abgibt oder sie besitzt ohne sie aufgrund einer Erlaubnis nach § 3 Abs. § 31a BtmG. Berücksichtige Btms: Cannabisprodukte Heroin und Methadon Kokain, Crack und Freebase Amphetamin MDMA psilocybinhaltige Zauberpilze 2 LSD Mit dieser Auswahl sind bis auf wenige Ausnahmen alle gebräuchlichen Btms erfasst. Nicht geringe Menge im BTM-Strafrecht: Eigenkonsum im BTM-Strafrecht. 2 BtMG ergibt sich auch nicht unter dem Gesichtspunkt des Besitzes von Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge. Auch insoweit wären von unterschiedlichen Lieferanten bezogene und nicht zu einem einheitlichen Vorrat zusammengeführte Rauschgiftmengen nicht als einheitliche – den Grenzwert der nicht geringen Menge erst … Verordnung zur Änderung von Anlagen des BtMG vom 16.06.2017 . Für die Höhe der Strafe nach § 29 I BtMG ist auch rele­vant, war­um Betäubungsmittel beses­sen werden. Legal Highs gel­ten nicht als Arzneimittel. Die Durchsuchung einer Wohnung wegen des Erwerbes von Betäubungsmitteln in klei­ner Menge vor 18 Monaten kann rechts­wid­rig sein. 1 Nr. Der unerlaubte Umgang u.a. Nein! Stand: 18. 1 erlangt zu haben. Der Begriff der geringen Menge ist im BtMG nicht legaldefiniert. Eine Strafbarkeit nach § 29a Abs. B. wie bei THC auf 7,5 Gramm, hätte der Angeklagte durch den Besitz der sämtlichen Substanzen insgesamt die nicht geringe Menge überschritten, so dass auch diesbezüglich eine Verurteilung wegen des Besitz in nicht geringer Menge erfolgen konnte. Handelt es sich hingegen um eine nicht geringe Menge, so ist oftmals auch der Tatbestand eines Verbrechens einschlägig, wie zum Beispiel im Falle des § 29a Abs. Die nicht geringe Menge nach BtMG – Kurzinfo von Fachanwalt für Strafrecht Kämpf, München. 1 Nr. § 29 a I BtMG liegt bei syn­the­ti­schen Cannabinoiden vor, wenn der Täter - beim Wirkstoff JWH-018, ‑122, ‑203, ‑210 eine Menge … Es geht im wesentlichen um den Tatvorwurf Handeltreiben mit Cannabis in nicht geringer Menge , § 29 a BtMG. Beim Handeltreiben mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge darf nur die Tatbegehung mit einer "nicht geringen Menge" für sich genommen nicht bei der Strafzumessung berücksichtigt werden; jedoch kann das Maß der Überschreitung des Grenzwerts in die Strafzumessung einfließen, soweit es sich nicht lediglich um eine Überschreitung in einem Bagatellbereich handelt.… 1 erlangt zu haben. 1 Nr. Entscheidend für die Bestrafung bei dem Verstoß gegen das BtMG ist der Wirkstoffgehalt Entscheidend ist hierbei nicht das Nettogewicht der Drogen, sondern immer der einzelne Wirkstoff der Drogen. Entscheidend ist also, welche Qualität die Droge, die bei dem Schmuggel aufgefunden wurde, hat. a Landeskriminalamt Berlin b Bundeskriminalamt Wiesbaden . Die nicht geringe Menge von Amphetamin liegt nach der Rechtsprechung des BGH bei 10 g Amphetaminbase, 200 KE (Konsumeinheit). Wolf-Rainer Borka, Rainer Dahlenburgb, Manfred Gimbelc, Andrea Jacobsen-Bauerd, Hellmut Mahlere, Siegfried Zörntleinf. 74g mit 10% wären eine sog. In vielen Fällen ist es für den Beschuldigten von entscheidender Bedeutung, ob eine sogenannte "nicht geringe Menge (ngM)" im Sinne des Betäubungsmittelgesetzes vorliegt oder nicht. Menge, die zwischen den beiden Begriffen liegt (nicht benannt) Eine genaue gesetzliche Regelung wie viel eine nicht geringe Menge ist, gib es nicht, dies wird an Hand der obergerichtlichen Rechtsprechung festgelegt, in letzter Instanz vom BGH (Bundesgerichtshof). Selbst unterstellt aber, die nicht geringe Menge des APICA wäre hier höher anzusetzen, z. Rechtsanwalt und Strafverteidiger Björn Schüller Konsul Smidt Straße 8 R 28217 Bremen Telefon: 0421 - 40 898 364 Mobil: 0157 - 82 77 39 34 Fax: 0421 - 16 767 5269 Mail: k ontakt@strafverteidiger-schueller.de Termine nur nach Vereinbarung! Das Vorliegen einer „nicht geringen Menge“ an Betäubungsmitteln hat eine große Bedeutung. Nicht zuletzt bedeutet sie nichts anderes als die Antwort auf die Frag, ob die Verbrechenstatbestände der §§ 29 a, 30, 30 a BtMG mit Mindestfreiheitsstrafen zwischen einem und fünf Jahren vorliegen. Menge (BtMG) – Anwalt Drogen Berlin Strafrecht BtMG AMG NpSG Das ist doch als geringe Menge erlaubt“. Das BtMG stellt jeglichen Besitz von Substanzen unter Strafe, die dem BtMG unterliegen, soweit Sie nicht im Besitz einer Erlaubnis sind. Die Rechtsprechung legt den Begriff sehr weit aus, so dass jedes eigennützige Bemühen, welches darauf gerichtet ist, den Umsatz mit Betäubungsmitteln zu erhöhen, als Handeltreiben angesehen wird. Hier geht es um das Thema: Geringe Menge von Betäubungsmitteln. Bei durchschnittlichem Wirkstoffgehalt ist die nicht geringe Menge schon bei 9,5 g Methamphetamin erreicht. Der Anwendung des § 31a BtMG steht grundsätzlich nicht entgegen, dass die beschuldigte Person bereits mehrfach wegen Straftaten gegen das Betäubungsmittelgesetz oder aus anderen Gründen verurteilt worden ist, Ermittlungsverfahren nach dieser Vorschrift eingestellt worden sind oder die Tat während einer laufenden Bewährungszeit begangen wurde.

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